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13. Mai 2022

Recht auf Würde & Unversehrtheit

Inhalt

  • Grundrechte
  • Genitale Unversehrtheit
  • Medizinische Interventionen bei Kindern
  • Medizinische Interventionen bei Schwangeren

Grundrechte


Grundrechte kann man nicht erwerben und nicht gewähren.
Sie sind gegeben und unveräußerlich. Ulrike Guérot, 10.05.2021

Am Anfang des deutschen Grundsetzes steht der Schutz der Würde des Menschen. Angesichts der Verbrechen des Naziregimes, sollte sichergestellt werden, dass Menschen gegen staatlich sanktionierte Eingriffe verteidigt werden müssen:

  1. „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
  2. „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
BBC 13.05.2022: Preis für Krankenschwester im Kampf gegen Zwangsheirat und Genitalverstümmelung.

Nach Artikel 2.2. des Grundgesetzes gilt „körperliche Unversehrtheit“ als ein übergeordnetes Menschenrecht. (Prestien 2021)

Wird die Unversehrtheit von Kindern verletzt, handelt es sich um einen Straftatbestand:

  • § 223 und § 224 StGB (Körperverletzung)
  • § 1666 BGB (Kindeswohlgefährdung).

Abweichungen von den Bestimmungen des StGB und des BGB sind gerechtfertigt, wenn das Leben des Kindes gefährdet ist, oder wenn es in erheblichem Maße beeinträchtigt werden könnte:

  • Notfall-Operation
  • Verletzung, die nur in Narkose versorgt werden kann
  • Verhinderung einer Infektion, die beim Kind zu schweren Schäden führen könnte (Beispiel: Masern)

In diesen Situationen dürfen Ärzt:innen tätig werden, wenn sie die Erziehungsberechtigten über Risiken und Nebenwirkungen aufgeklärt haben, und diese ihren Maßnahmen ausdrücklich zustimmen.

Das Grundrecht „körperlicher Unversehrtheit“ kann allerdings in Deutschland in drei Bereichen gefährdet sein:

  • Chirurgische Eingriffe an den Genitalien von Kindern
  • Medizinische Interventionen bei Kindern, ohne zwingende medizinische Indikation
  • Medizinische Interventionen bei Schwangeren, ohne zwingende medizinische Indikation

Genitale Unversehrtheit und Selbstimmung

Am 07. Mai jeden Jahres wird an das Grundrecht auf Unversehrtheit erinnert:

Video-Dokumentation der WWDOGA-Konferenz in Köln am 07.05.2022 – Weitere Informationen: https://genitale-selbstbestimmung.de/ — 2018: Dr. Wolfgang Müller (2018), Vorstand pro familia NRW: — pro familia zur genitalen Selbstbestimmung

Unversehrtheit ist ein Menschenrecht (§ 2.2)

§ 2.2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland garantiert „Leben und körperliche Unversehrtheit“. Ergänzend verfolgt das Strafgesetz Gefährdungen des Kindeswohls (§ 223 / 224 StGB).

Die Grundrechte wurden für Jungen durch §1631d BGB eingeschränkt. Dieses Gesetz gilt analog ebenso für Mädchen, weil es Gesetze, die sich nur auf ein Geschlecht beziehen, nach Artikel 3.3 des Grundgesetzes nicht gegeben darf. §226a StGB (Untersagung weiblicher Genitalverstümmelung in Deutschland) hat deshalb nur symbolischen Charakter.

Aufgrund einer ähnlich unklaren Gesetzesgrundlage wie in Deutschland wurde in den USA eine genitalverstümmelnde Ärztin 2017, und erneut 2021, freigesprochen

Selbstbewusst
Selbstbewusstes Mädchen in Tansania 1981 (Bild: Jäger)

Die Ärztin Jumiana Nagarwala hatte mindestens neun Mädchen zwischen sieben und 13 Jahren verstümmelt, möglicherweise sogar einhundert weitere. (Detroit News 29.11.2019, CBS 2021) Diese, absurd anmutenden Urteil haben erhebliche Auswirkungen für die 500.000 amerikanischen Frauen, die von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) betroffen sind, und für die 70.000 Mädchen, die von Verstümmelung bedroht sein können. (Population Reference Bureau PRB)

Der wesentliche Grund für die Rechts-Unsicherheit in den USA sind Ausnahme-Regelungen hinsichtlich des allgemeinen Grundrechts auf Unversehrtheit. Wenn aus Rücksicht auf religiöse Gemeinschaften verletzende Eingriffe bei bestimmten Kinder toleriert werden, sind im Rahmen der Gleichbehandlung indirekt alle anderen Kinder ebenso betroffen. (Earp 11.01.2019)

Die Rechtslage ist unklar

(siehe Sotiriadis 2014, Shahvisi 2018)
Leider gilt das auch für Deutschland.

Obwohl eigentlich Würde und Unversehrtheit durch das Grundgesetz garantiert sind:

Genitale „Verstümmelung, Verletzung, Beschneidung“?

Der § 2.2 des Grundgesetzes wurde für männliche Kinder wurde durch §1631d BGB eingeschränkt. §163 1d BGB gilt aber analog auch für Mädchen, weil es Gesetze, die sich nur auf ein Geschlecht beziehen, nach Art 3.3. de Grundgesetzes nicht gegeben darf. Der 70. Dt. Juristentag (16.-18.09.2014, Hannover, Verhandlungen ISBN 978-3-406-66235-5, Seiten 22-24) kam, wie auch Prof. Gunnar Duttke (Göttingen) im „Medizinrecht-Kommentar“ (Hugendubel 2016), zu dem Schluss, dass §226a StGB daher nur symbolischen Charakter habe, und „milde oder kosmetische“ Veränderungen am Genitale nicht betreffe.

  • Frau Prof. T. Hörnle, Gutachten für den Deutschen Juristentag 2014: „Nicht alle Veränderungen an weiblichen Genitalien sind unter ‚Verstümmeln‘ zu fassen … etwa wenn nur die Vorhaut der Klitoris, ohne : Amputationen und weitere Verletzungen entfernt wird“
  • Prof. G. Duttke bei „milden Formen (sei) an Konstellationen gedacht, in denen das Ausmaß der Körperverletzung nicht wesentlich über kosmetische Eingriffe hinausgeht und die  – auch psychischen – Beschwerden des Opfers nicht das von §226a erwartete Ausmaß erreichen“

Genitale „Verschönerung“

Eine Leitlinie der AWMF für Rekonstruktive und ästhetische Operationen des weiblichen Genitales soll bis Ende 2022 fertiggestellt werden. Darin sollte ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass nicht-einwilligungsfähige, minderjährige Mädchen oder Frauen für diese Eingriffe nicht in Frage kommen. Auch dann nicht, wenn ihre Erziehungsberechtigten dies wünschen oder zustimmen. Das gilt besonders vor dem Hintergrund, dass bei einem Wunsch eines Erziehungsberechtigten auch ein Missbrauchstatbestand vorliegen kann.

Körperliche Veränderungen an Menschen, die selbst in den Eingriff nicht einwilligen können, widersprechen dem Geist des Grundgesetzes, wenn kein dringender medizinischen Grund dazu zwingt (Putzke 2013, Kinderschutzgesetz, insb. § 4 „Kindeswohlgefährdung“). Bei nicht einwilligungsfähigen, minderjährigen Personen ohne medizinische Indikation zwischen FGCS (female genital cosmetic surgery) und FGM/C (female genital mutilation/cutting) kein Unterschied besteht. (Shahvisi A: Clinical Ethics 2017, 12(2)102-108, https://doi.org/10.1177/1477750916682671)

Ob die überarbeitete Leitlinie dazu beitragen, dass

  • medizinisch nicht erforderliche Eingriffe aus kosmetischen Gründen bei minderjährigen Personen unterbleiben,
  • Minderjährige sicher vor Missbrauch und vor einer Verletzung ihrer Unversehrtheit geschützt werden,

ist im Frühjahr 2022 noch offen:

Genitale „Korrekturen“

Für Kinder mit nicht eindeutigem Geschlecht (Transgender, Transsexualität, Transgeschlechtlichkeit, Transidentität) gilt seit 2019 die Leitlinie AWMF-S3-Leitlinie 138/001: „Geschlechtsinkongruenz, Geschlechtsdysphorie und Trans-Gesundheit: Diagnostik, Beratung, Behandlung“. Die Ethik körpermodifizierender Eingriffe bei Nicht-einwillungsfähigen wird dort nicht angesprochen. Ohne eindeutige gesetzliche Regelung könnt es jedoch zu Verstößen gegen das Recht der Unversehrtheit kommen, wenn sich Eltern und Chirug*innen anmaßen zu wissen, was für das Glück des Kindes notwendig sei.

Circumcision bei Jungen

Männliche Beschneidung ohne medizinische Indikation In Afrika folgen USA-finanzierte Massenbeschneidungen der Tradition von John Harvey Kelloggs, der Masturbation für Teufelswerk hielt. Medizinisch machen solche chirurgischen Rituale keinen Sinn, und sie erhöhen ggf. noch die Infektionsrisiken.

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Religiöses Recht

Die Thematisierung des Rechtes der Unversehrtheit von Kindern richtet sich nicht gegen Religionen. Die Praxis ritueller Genital-Verletzungen geht der Gründung moderner Religionen um Jahrtausende voraus.

Der alt-ägyptischen Ritus einer symbolischen Kastration markierte, so vermute ich, die Unterwerfung unter ein großes Herrschafts-Prinzip. Das Ritual wurde ab dem ersten Jahrtausend v.u.Z. als einigendes Merkmal von Sklaven übernommen, die der Herrschaft Ägyptens entfliehen konnten. Und schließlich wurde es 700 n.Chr. im Islam weitertradiert. Auch im Christentum gibt es Sekten, die Beschneidungen praktizieren. In USA empfahl u.a. John Harvey Kellog empfahl Gewebeentfernung (bei Jungen) und Verätzungen (bei Mädchen), um die Selbstbefriedigung erschweren.

Das Wesen der Religionen (ihre Ethik, ihre Werte) würden durch einen Verzicht auf archaische Körperverletzungen nicht berührt werden. Vielleicht sogar das religiöse Empfinden stärken, wenn sich die Religionsführer:innen von verletzenden Ritaulen distanzierten. Denn der wert ethisch-moralischer Botschaften ist unabhängig von schamnistisch-gepräten, bronze-zeitlichen Praktiken.

FGM und Asylträge

Nach der Asylaufnahmerichtlinie gelten Opfer genitaler Verstümmelungen oder Traumatisierungen als besonders schutzbedürftig. Der Staat ist auf der Basis des Grundgesetzes verpflichtet, Menschen die in Deutschland leben, eine angemessene Basisgesundheitsversorgung zu garantieren und sie vor Verstümmelung zu schützen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zwingt Frauen, die von genitalen Traumatisierungen betroffen sind, und die in Deutschland Asyl beantragen, zu rechtsmedizinischen Untersuchungen. Es solle geklärt werden, ob bei diesen Frauen eine Genitalverstümmelung (FGM) vorliege, und wenn ja welcher Grad.

Sie werden zu Frauenärzt:innen (oder in Bayern zu Rechtsmediziner:innen) geschickt, die gegen eine Gebühr ein „Gutachten“ für das BAMF erstellen sollen. Eine sachgerechte Beratung, wie diese Verletzungen versorgt und korrigiert werden könnten, erfolgt dabei nicht.

In einer Veröffentlichung von 153 Untersuchungen wurde behauptet, dass eine genitale Befunderhebung „möglicherweise“ zum Schutz von Mädchen vor Genitalverstümmelungen im Heimat beitragen könne, wenn „unverstümmelten Mädchen genau aufgrund dessen Asyl gewährt würde“ (Zinka 2018).

Dieses Argument rechtfertigt die Untersuchungen nicht. Denn zur Beurteilung, ob ein Asylgrund vorliegt oder nicht, hilft Stadien-Einteilung von Genitalbefunden (FGM 0-IV) nicht weiter:

  • Frauen, bei denen keine Vernarbungen sichtbar sind, können massive (insb. psychische) Traumatisierungen erlebt haben (Vergewaltigung, Mißbrauch, Ritzungen).
  • Oder es kann ihnen eine Verstümmelung drohen (oder eine Vergewaltigung oder eine Zwangsverheiratung).
  • Und Frauen, bei denen eine genitale Verletzung stattgefunden hat, sind ggf. gefährdet, nochmals verstümmelt zu werden.

Wenn Ärzt:innen nicht zu kultursensibel-sexualkundlichen und gynäkologisch-fachlichen Beratungen in der Lage sind, werden die Frauen durch Zwangsuntersuchungen zur „Feststellung einer Genitalverstümmelung“ re-traumatisiert.

Die für die betroffenen Frauen belastende „rechtsmedizinische Untersuchungen“ ist also sinnlos und sollten unterlassen werden. Stattdessen sollten die Frauen auf Beratungsstellen, Hebammen und Praxen zu verwiesen werden, wo sie sachkundig informiert und weiter unterstützt werden.

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Schutzbrief

Medien

Hintergründe und Projekte (zu FGM)

FGM (weltweit)

FGM (in Deutschland)

Jungenbeschneidung / Male Circumcision

Literatur zu Recht und Ethik

Medizinische Interventionen bei Kindern

„… Die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erlangen Familien mit Kindern
nur mit geimpften Kindern …“ (Beschlussprotokoll DÄT S. 31/32 )

Der Deutsche Ärztetag forderte 2021, dass das Menschen-Recht auf Bildung einem vermuteten Nutzen für andere Bevölkerungsgruppen untergeordnet werden solle. Interventionen bei Kindern solten danach (im Gesamtgesellschaftlichen Interesse) höher stehn als das Grundrecht der Unversehrtheit.

Infektionen mit Coronaviren stellen zudem für gesunde Kinder keine nennenswerten Erkrankungsrisiken dar. Für gesunde Kinder bringt eine Impfung gegen Coronaviren keine Vorteile, weil dieser Impfschutz (im Gegensatz zu dem bei einer Masernimpfung) nicht lange anhält.

Ob eine generelle Impfung bei Kindern andere Menschen sicher schützen könnte, ist unwahrscheinlich.

Die Impfung kann Kindern möglicherweise schaden:

  • Risiko: Herzentzündungen (Jama Cardiology 20.04.2022, Shay Jama 29.03.021)
  • Risiko: Gehirn, Bewegungsapparat, Genitalorganen und Immunsystem. Deren Entwicklungen sind nicht abgeschlossen. Störungen der psychischen und körperlichen Reifung bei Kindern wirken sich lebenslang aus.
  • Risiko: Gleichzeitige Verabreichung anderer hirn- oder immunaktiver Substanzen. Beispiel: HPV-Impfstoffe. Ob sich Immunreaktionen von pharmakologisch aktiven Substanzen , die ggf. zeitgleich verabreicht werden, verstärken oder anders ausprägen, wird i.d.R. nicht untersucht, und ist daher unbekannt.

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Medizinische Intervention bei Schwangeren

Exposition gegenüber übermäßigem Stress im intrauterinen Leben (hat) das Potenzial, sich negativ auf kurz- und langfristige neurologische Entwicklungsergebnisse auszuwirken, u.a. auf eine Anfälligkeit für psychische Störungen in der Kindheit und im Erwachsenenalter.“ (Buss 2012, s.u.)

Das Recht auf Unversehrtheit gilt in Schwangerschaft für die ganze Frau

Ungeborene besitzen keine individuellen Rechte. So wie auch einzelnen Organen einer schwangeren Frau keine Sonderrechte zukommen. Ungeborene sind ein ungetrennter Bestandteil einer lebenden Mutter-Kind-Einheit. Dieses menschliche Leben, dass die Frau und das Kind gleichermaßen enthält, besitzt aber zweifelos das Grundreicht auf Unversehrtheit. Sogar in besonderem Maß, da diese Lebensphase besonders gefährdet ist, und auch im Interesse der Gesellschaft geschützt werden muss.

Unter biologischen Gesichtspunkten müsste gerade die Entwicklung von Ungeborenen besonders geschützt werden. Den Ungeborene machen gegen Ende der Schwangerschaft eine besonders sensible Phasen der neuronalen-, genitalen- und immunologischen Entwicklung durch. Schädigungen in diesem Zeitraum beeinflussen uva. auch die genetische Ausprägung von Erbanlagen (Epigenetik , Selfish Brain uva.).

Belastungen und Eingriffe in diesem kurzen „Fenster der Möglichkeiten“ haben lebenslange Konsequenzen (Allegra 2021, Faa 2014). Das gilt besonders für Stresseinflüsse, im Sinne von Notfall-Reaktionen, die durch unterschiedliche Arten von Überlastungen oder Störungen ausgelöst werden können (Buss 2012). Elementare Ausdrucksformen von Stressreaktionen sind Regulationsstörungen der Energieversorgung und des Zusammenwirkens von Zell-Bestandteilen. (Jäger 2021) Die Signalgebung auf zellulärer Ebene ist deshalb von so großer Bedeutung, weil Zellstrukturen (insbesondere die des Gehirns) in ihrem Zusammenspiel hochkomplexe Schwingungen, Rhythmen, Modulation und Klangfarben erzeugen. (Buzsáki 2021, Mehr)

Impfstoffe mit DNA beinflussen die Zellkern-Genetik. Impfstoffe mit mRNA beeinflussen die genetik im Zellinneren (Mitichondrien) und indirekt, die des Zellkerns (Umschreiben in DNA) Die Schwingungs-Dynamiken der fetaler Zellorganellen sind noch unreif, ob und wie exteren Einflüsse stören können, ist meist unbekannt, sie verbergen im Nebel des „unbekannten Nicht-Wissens“.

Für Situationen, in denen

  • der Nutzen von Interventionen in hochkomplexe Zusammenhänge fraglich,
  • und die möglichen Schäden und Wechselwirkungen unbekannt sind,

wurde vor über 2.000 Jahren der Grundsatz des medizinischen Handelns erdacht:

Von dieser Ethik abgeleitet, sollte es die Hauptaufgabe von Ärzt:innen sein, ihre Patient:innen vor Schäden zu bewahren. Stattdessen lassen sich immer mehr Gesundheits-Manager:innen, Politiker:innen und Geschäftsleute von der Umkehr des Vorsorgeprinzips leiten: „Handeln, wenn es nutzen könnte & Schäden bisher nur selten beobachtet wurde.“ Diese Verdrehung der Ethik hat allerdings bereits zu vielen Medizin-Katastrophen geführt,u.a im Zusammenhang mit Schwangerschaft:

Auch in einer Krise muss die Balance gesellschaftlicher Eingriffe immer gewahrt werden (Schrappe 2021) Die Frage, ob man von grundlegenden medizin-ethischen Prinzipien abweichen darf, juristische, medizinische und politische Aspekte. Eltern die die die Interessen ihrer Kinder schützen wollen, haben das Recht sich zu wehren und sich zu verweigern.

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Literatur

Letzte Aktualisierung: 15.05.2022